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    • 专利摘要:
    EinWirbelungs-Staubsauger mit einem Bedienungsgriff (23), der unmittelbarmit einem Sortiment von Zubehörbürsten (40)verbunden werden kann, enthälteinen Hauptkörper(30), einen in einem von dem Hauptkörper aus verlaufenden Luftansaugpfadangeordneten Handgriff (23) als Einrichtung für eine Benutzerbedienung, einenzwischen dem Bedienungsgriff (23) und dem Hauptkörper angeordneten Wirbelungs-Staubsammler (100)zum Sammeln von Staub sowie eine mit dem Betätigungsgriff (23) verbundeneBürste(40) zum Einsaugen von Luft aus einem zu reinigenden Bereich, diemitgerissenen Staub enthält,sowie einen den Betätigungsgriff(23) mit dem Hauptkörperverbindenden flexiblen Schlauch (24). Der Wirbelungs-Staubsammler(100) kann an verschiedenen Stellen zwischen dem Betätigungsgriff(23)und dem Haupkörper(30) angeordnet werden, einschließlich zwischen einem Ende desflexiblen Schlauches (24) und dem Betätigungsgriff (23), in einerZwischenstellung zwischen zwei Abschnitten des flexiblen Schlauches(24) oder zwischen einem von dem Betätigungsgriff (23) abgesetzten distalenEnde des flexiblen Schlauches (24) und dem Hauptkörper.
    公开号:DE102004001846A1
    申请号:DE200410001846
    申请日:2004-01-13
    公开日:2004-12-09
    发明作者:Hyoung-Jong Jin；Jang-Keun Oh
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L9-24
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich generell auf einen Wirbelungs-Staubsaugerund insbesondere auf einen Wirbelungs-Staubsauger, bei dem ein Betätigungshandgriffdirekt mit einem Sortiment von passenden Zubehörbürsten verbunden werden kann.
    [0002] EineWirbelungsvorrichtung ist eine Vorrichtung zur Abscheidung von Partikelnin einem Fluid unter Ausnutzung einer Zentrifugalkraft. Die Wirbelungsvorrichtungist aufgrund ihres einfachen Aufbaus und ihrer Dauerhaftigkeit bzw.Beständigkeit gegenüber Wärme undDruck in industriellen Bereichen als Staubsammler in weitem Umfangeingesetzt worden. Die Wirbelungsvorrichtung ist außerdem in Staubsaugernverwendet worden.
    [0003] EinStaubsauger mit einem Staubsammler, wie er in 1 gezeigt ist, verringert die Staubmenge,die in einem Papierfilter gesammelt wird, welches in einem Hauptkörper 30 angeordnetist, indem relativ großerStaub, der in der Luft mitgerissen wird, die in den Wirbelungs-Staubsammler 20 eingesaugt wird,gesammelt wird. Deshalb kann das in dem Hauptkörper 30 untergebrachtePapierfilter während längerer Zeitspannengenutzt werden, ohne eine Reinigung oder einen Austausch zu erfordern.Darüber hinausermöglichtder Staubsauger mit dem Wirbelungs-Staubsammler 20 eineeffektive Reinigung, währendgleichzeitig eine Überlastungeines Motors unterbunden wird.
    [0004] EinStaubsauger mit dem Wirbelungs-Staubsammler 20 saugt Luft,die mitgerissenen Staub und Schmutz enthält, durch eine Bürste 10 undein Verlängerungsrohr 11 desStaubsaugers in einen im wesentlichen zylindrischen Hauptkörper 21 desWirbelungs-Staubsammlers 20 ein. Der Luftstrom gelangt inden zylindrischen Körper 21 ineiner schrägenoder tangentialen Richtung. Demgemäß wird ein Luftstrudel oder-wirbel erzeugt, und dadurch werden die in der Luft mitgerissenenverschiedenen Staub- und Schmutzteilchen durch Zentrifugalkraftdes Wirbels abgeschieden und in einer Staubaufnahme 22 gesammelt.Luft, aus der Staub entfernt ist, kehrt ihre Bewegungsrichtung vomBoden der Staubaufnahme 22 um, dreht sich mit einem geringerenRadius und steigt allmählichnach oben in den zentralen Bereich an der Oberseite des Wirbelungs-Staubsammlers 20 hoch;sie wird dann durch einen Betätigungsgriffbzw. -handgriff 23 und eine flexible Schlauchanordnung 24 anden Hauptkörper 30 abgeführt.
    [0005] Esist jedoch ungünstig,einen konventionellen Staubsauger zu verwenden, bei dem der Wirbelungs-Staubsammler 20 zwischendem Verlängerungsrohr 11 unddem Betätigungsgriff 23 liegt,da eine (nicht dargestellte) Zubehörbürste, wie ein Fugenwerkzeugoder ein Entstaubungszubehördirekt mit dem Betätigungsgriff 23 verbundenist, weshalb der zu reinigende Bereich durch den Staubsammler 20 behindertist. Überdieswird ein Verlängerungsrohr miteiner bestimmten Längebenötigt,um die (nicht dargestellte) Zubehörbürste mit dem Betätigungsgriff 23 zuverbinden.
    [0006] EineAufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen verbessertenWirbelungs-Staubsauger bereitzustellen, um eine Zubehörbürste lösbar bzw.abnehmbar mit einem Betätigungsgriffdirekt zu verbinden.
    [0007] ZurLösungder oben beschriebenen Aufgaben bzw. zur Erreichung der oben beschriebenen Zieleder vorliegenden Erfindung wird ein Wirbelungs-Staubsauger bereitgestellt,der einen Hauptkörper,eine flexible Schlauchanordnung, die von dem Hauptkörper ausabsteht, einen Betätigungsgriff,dessen eines Ende mit der flexiblen Schlauchanordnung verbundenist und dessen anderes Ende mit einem Verlängerungsrohr für die Verwendungmit einer Bürsteverbunden ist, die mit einem zu reinigenden Bereich in Kontakt ist,einen zum Sammeln von Staub dienenden Wirbelungs-Staubsammler, der zwischendem Hauptkörperund dem Betätigungsgriff angeordnetist, und eine mit dem Betätigungsgriff verbundeneBürstezum Einsaugen des Staubes in dem zu reinigenden Bereich aufweist.
    [0008] Gemäß einerersten bevorzugten Ausführungsformder Erfindung ist der Wirbelungs-Staubsammler vorzugsweise zwischendem Betätigungsgriffund der flexiblen Schlauchanordnung angeordnet.
    [0009] Darüber hinausumfasst die flexible Schlauchanordnung gemäß einer zweiten bevorzugtenAusführungsformder Erfindung einen ersten flexiblen Schlauch für eine Verbindung mit dem Betätigungsgriffund einen zweiten flexiblen Schlauch für eine Verbindung mit dem Hauptkörper. DerWirbelungs-Staubsammler ist zwischen den ersten und zweiten flexiblenSchläuchenangeordnet.
    [0010] DerWirbelungs-Staubsammler kann ferner einen Wirbelungskörper zurErzeugung eines Luftwirbelstroms in Bezug auf Luft aufweisen, diein den Wirbelungskörperströmt,wobei der betreffende Wirbelungs-Staubsammler einen zu dem BetätigungsgriffhinführendenEinlass und einen Auslass aufweist, der mit dem Hauptkörper inFluidverbindung steht. Eine Staubaufnahme ist mit dem Wirbelungskörper mittelseiner Verriege lungseinheit lös-bzw. abnehmbar verbunden. Mit der Staubaufnahme ist ein erstes,eine Aufwärtsströmung verhinderndes Gliedzusammenhängendgebildet. Ein Staubabscheidungsgitter erstreckt sich vom Luftauslassin dem Wirbelungskörperaus nach unten; es weist eine Vielzahl von feinen Löchern inseiner einen Oberflächeauf. Ein zweites, eine Aufwärtsströmung verhinderndesGlied ist am unteren Teil des Staubabscheidungsgitters von dem Luftauslassabgesetzt gebildet.
    [0011] DieVerriegelungseinheit kann ferner einen Gelenkvorsprung, der am Betätigungsgriffgebildet ist, und ein dem Gelenkvorsprung entsprechendes Gelenklochaufweisen, welches in der Staubaufnahme gebildet ist.
    [0012] EinVerbindungsende der Staubaufnahme, welches einem virtuellen Bogeneines imaginären Kreisesentspricht, besitzt einen geometrischen Ort auf bzw. in dem Gelenkvorsprung,wobei der virtuelle Bogen in der Ebene in einer rechtwinklig zueiner Welle des Gelenkvorsprungs verlaufenden Richtung angeordnetist.
    [0013] Darüber hinauskann ein Wirbelungs-Staubsauger gemäß einer dritten bevorzugtenAusführungsformeinen Hauptkörper,eine flexible Schlauchanordnung, deren eines Ende mit dem Hauptkörper verbundenist und von diesem aus absteht, einen Betätigungsgriff, dessen einesEnde mit dem anderen Ende der flexiblen Schlauchanordnung verbundenist und dessen anderes Ende mit einem Verlängerungsrohr verbunden ist,welches mit einer Bürstezu verbinden ist, die mit einem zu reinigenden Bereich in Kontaktgelangt, einen Wirbelungs-Staubsammler, der mit der flexiblen Schlauchanordnung verbundenist und dessen anderes Ende mit dem Hauptkörper verbunden ist, und eineBürstezum Einsaugen von Staub in dem zu reinigenden Bereich umfassen.
    [0014] DerWirbelungs-Staubsammler kann einen Wirbelungskörper zur Erzeugung eines Luftwirbelstromsin Bezug auf Luft umfassen, die in den Wirbelungskörper einströmt, wobeider betreffende Wirbelungs-Staubsammler einen Lufteinlass, der für eine Fluidverbindungmit der flexiblen Schlauchanordnung sorgt, und einen Luftauslassaufweist, der für eineFluidverbindung mit dem Hauptkörpersorgt. Ferner ist eine mit dem Wirbelungskörper durch eine Verriegelungseinheitlösbarverbundene Staubaufnahme vorgesehen. Mit der Staubaufnahme ist ein erstes,eine Aufwärtsströmung verhinderndesGlied zusammenhängendgebildet. Ein Staubabscheidungsgitter erstreckt sich von einem Lufteinlassnach unten in den Wirbelungskörpermit einer Vielzahl von in seiner einen Oberfläche gebildeten feinen Löchern. Andem unteren Teil des von dem Luftauslass abgesetzten Staubabscheidungsgittersist ein zweites, eine Aufwärtsströmung verhinderndesGlied gebildet.
    [0015] Fernerist in einem Wirbelungs-Staubsauger gemäß einer vierten Ausführungsformder Lufteinlass des Wirbelungs-Staubsammlers in einer koaxialen Richtungin Bezug auf den Luftauslass ausgerichtet.
    [0016] Fernerist in einem Wirbelungs-Staubsauger gemäß der fünften bevorzugten Ausführungsformder Lufteinlass des Wirbelungs-Staubsammlersin einer nicht-koaxialen Richtung in Bezug auf den Luftauslass ausgerichtet.
    [0017] Fallsder Lufteinlass des Wirbelungs-Staubsammlers in einer nicht-koaxialenAusrichtung bezogen auf den Luftauslass angeordnet ist, wird bevorzugt,dass der Luftweg des Wirbelungs-Staubsammlersschrägverläuft.
    [0018] Dieseund weitere Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindungwerden im Hinblick auf die folgende Beschreibung, die beigefügten Patentansprüche unddie beigefügtenZeichnungen besser verständlichwerden. In den Zeichnungen zeigen
    [0019] 1 eine Perspektivansichteines Staubsaugers mit einem konventionellen Wirbelungs-Staubsammler,
    [0020] 2 eine Seitenansicht eineszwischen einem Betätigungsgriffund einer flexiblen Schlauchanordnung angeordneten Wirbelungs-Staubsammlers gemäß der erstenbevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung,
    [0021] 3 eine Teilschnittansicht,die einen Aufbau bzw. eine Struktur einer Staubaufnahme des Wirbelungs-Staubsammlers gemäß 2 veranschaulicht,
    [0022] 4 eine Seitenansicht desin der Mitte der flexiblen Schlauchanordnung angeordneten Wirbelungs-Staubsammlersgemäß einerzweiten bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung,
    [0023] 5 eine Perspektivansichteines mit dem zwischen dem Hauptkörper und der flexiblen Schlauchanordnungangeordneten Wirbelungs-Staubsammler ausgestatteten Staubsaugers gemäß einerdritten bevorzugten Ausführungsform dervorliegenden Erfindung,
    [0024] 6 eine Seitenansicht desHauptkörpers einesStaubsaugers gemäß einervierten bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung und
    [0025] 7 eine Seitenansicht desHauptkörpers einesStaubsaugers gemäß einerfünftenbevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0026] DetaillierteBeschreibung der bevorzugten Ausführungsformen Nachstehend werdenunter Bezugnahme auf die beigefügtenZeichnungen bevorzugte Ausführungsformeneines Wirbelungs-Staubsaugersgemäß der vorliegendenErfindung im Einzelnen beschrieben.
    [0027] 2 bis 4 veranschaulichen einen Wirbelungs-Staubsammler,der zwischen einem Betätigungsgriffund einer flexiblen Schlauchanordnung angeordnet ist. DenjenigenTeilen bzw.
    [0028] Bereichen,die demselben Zweck dienen, und die dieselbe Struktur besitzen unddie im wesentlichen identische Elemente wie beim Stand der Technikkennzeichnen, sind mit denselben Bezugszeichen versehen.
    [0029] 2 und 3 veranschaulichen eine erste bevorzugteAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0030] EinWirbelungs-Staubsammler 100 umfasst einen Wirbelungskörper 110,eine Staubaufnahme 120, ein Staubabscheidungsgitter 130 sowieerste und zweite, eine Aufwärtsströmung verhindernde Glieder 140, 150.
    [0031] DerWirbelungskörper 110 bildeteinen Luftwirbelstrom in Bezug auf Luft, die in den Körper 110 strömt. Er umfassteinen Lufteinlass 111, der mit dem Betätigungsgriff 23 fluidmäßig in Verbindungsteht, und einen Luftauslass 112, der mit dem Hauptkörper 30 durcheine flexible Schlauchanordnung 24 fluidmäßig in Verbindungsteht.
    [0032] Mitdem Wirbelungskörper 110 istdie Staubaufnahme 120 durch eine Verriegelungseinheit 200 lös- bzw.abnehmbar verbunden. Die Verriegelungseinheit 200 wirdunten im Einzelnen beschrieben.
    [0033] Daserste, eine Aufwärtsströmung verhinderndeGlied 140 ist mit der Staubaufnahme 120 zusammenhängend gebildet;es stellt eine erste Einrichtung dar, die verhindert, dass in demWirbelungskörper 110 gesammelterStaub in den Hauptkörper 30 strömt.
    [0034] DasStaubabscheidungsgitter 130 erstreckt sich von dem Luftauslassdes Wirbelungskörpers 110 ineiner Richtung nach unten und weist eine Vielzahl von in seinereinen Oberflächegebildeten feinen Löchern 131 auf.
    [0035] Daszweite Aufwärtsströmungs-Verhinderungsglied 150 istin dem unteren Teil des Staubabscheidungsgitter 130 gebildetund von der Verbindung des Gitters 130 mit dem Wirbelungskörper 110 abgesetzt;es sorgt füreine zweite Staubfilterung, das heißt für eine Abscheidung von Staub,der durch das erste Aufwärtsströmungs-Verhinderungsglied 140 nichtgefiltert worden ist.
    [0036] DerWirbelungs-Staubsammler 100 mit dem obigen Aufbau ist mitdem einen Ende seines Aufbaus mit dem Betätigungsgriff 23 verbunden,der den Lufteinlass 111 bereitstellt, und mit seinem anderen Endeist er mit der flexiblen Schlauchanordnung 24 verbunden,die den Luftauslass 112 bereitstellt.
    [0037] Daandererseits der Wirbelungs-Staubsammler 100 zwischen demBetätigungsgriff 23 und derflexiblen Schlauchanordnung 24 angeordnet ist, kann dieStaubaufnahme 120 durch den Betätigungsgriff 23 behindertwerden, wenn die beiden Teile getrennt werden. Deshalb ist die Staubaufnahme 120 mitdem Wirbelungskörper 110 durchdie Verriegelungseinheit 200 lösbar verbunden, um einen Aufbaubzw. eine Struktur bereitzustellen, die durch den Betätigungsgriff 23 nichtbehindert wird.
    [0038] DieVerriegelungseinheit 200 umfasst einen Gelenkvorsprung 210,der von dem Betätigungsgriff 23 absteht,und ein dem Gelenkvorsprung 210 entsprechendes Gelenkloch 220,welches in der Staubaufnahme 120 zum Zusammenwirken mitdem betreffenden Gelenkvorsprung gebildet ist.
    [0039] Vorzugsweisesteht der Gelenkvorsprung 210 von der unteren Seite bzw.Flächedes Betätigungsgriffs 23 ab.Der Gelenkvorsprung 210 kann jedoch an der Seitenfläche desBetätigungsgriffs 23 gebildetsein, falls dies notwendig oder erwünscht ist.
    [0040] EinVerbindungs- bzw. Anschlussende der Staubaufnahme 120 kannin der Form eines Bogens ausgebildet sein, der einem imaginären Kreisfolgt, welcher bei Betrachtung von oben, wie in 3 veranschaulicht, eine Mitte oder einengeometrischen Ort beim bzw. am Gelenkvorsprung 210 aufweist.
    [0041] Vorzugsweiseerstreckt sich das Staubabscheidungsgitter 130 in der Längs nicht über dasAnschluss- bzw. Verbindungsende, so dass die Drehung der Staubaufnahme 120 nichtbehindert ist.
    [0042] 4 zeigt eine Seitenansichteiner zweiten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung, wobei der Wirbelungs-Staubsammler 100 inder Mitte der flexiblen Schlauchanordnung 24 zwischen zweigetrennten Schlauchbereichen angeordnet ist. Auch hier sind entsprechendeoder ähnlicheElemente durch identische Bezugszeichen gekennzeichnet.
    [0043] Beidieser Ausführungsformbesteht die flexible Schlauchanordnung 24 aus einem erstenflexiblen Schlauch 24a, dessen eines Ende mit dem Betätigungsglied 23 verbundenist, und einem zweiten flexiblen Schlauch 24b, dessen einesEnde mit dem Hauptkörper 30 desStaubsaugers bzw. der Reinigungsvorrichtung verbunden ist. Der Wirbelungs-Staubsammler 100 istzwischen den ersten und zweiten flexiblen Schläuchen 24a, 24b angeordnet.
    [0044] Deshalbist es möglich,die Staubaufnahme 120 mit dem Wirbelungskörper 110 mittelsder Verriegelungseinheit 200 lösbar zu verbinden, die denGelenkvorsprung 210 und das Gelenkloch 220 umfasst. Eskönnenjedoch andere geeignete Verbindungseinrichtungen, wie ein Drehverbindungssystemverwendet werden, welches Gegenstand der koreanischen Patentanmeldung2001-0046138 der Anmelderin ist.
    [0045] 5 zeigt eine dritte bevorzugteAusführungsformder vorliegenden Erfindung, bei der der Wirbelungs-Staubsammler 100 direktmit dem Hauptkörper 30 desStaubsaugers verbunden ist. Bei dieser Ausführungsform ist ein Ende desWirbelungs-Staub sammlers 100, welches den Lufteinlass darstellt,mit dem distalen Ende der flexiblen Schlauchanordnung 24 verbunden,welches von dem Betätigungsgriff 23 amweitesten entfernt ist, und das andere Ende, welches den Luftauslassdarstellt, ist mit dem Hauptkörper 30 verbunden.Da der Wirbelungs-Staubsammler 110 indiesem Falle direkt an dem Hauptkörper 30 befestigtist, wird die Reinigungsarbeit leichter, da die Kombination ausdem Wirbelungs-Staubsammler 100 und dem Hauptkörper 30 sichals eine Struktur gemeinsam bewegt.
    [0046] 6 und 7 zeigen vierte bzw. fünfte Ausführungsformender vorliegenden Erfindung.
    [0047] Wiein 6 und 7 veranschaulicht, umfasst ein Wirbelungs-Staubsammler 300 einenWirbelungskörper 310 undeine Staubaufnahme 320. Der Wirbelungs-Staubsammler 300 weisteinen mit der flexiblen Schlauchanordnung 24 verbundenenLufteinlass 311 und einen mit einem Sauganschluss 31 desHauptkörpers 30 verbundenenLuftauslass 312 auf. Die Staubaufnahme 320 sammeltStaub, der durch einen Luftwirbelstrom abgeschieden ist, und ist mitdem Wirbelungskörper 310 lös- bzw.abnehmbar verbunden, der seinerseits oberhalb des Hauptkörpers 30 angeordnetist.
    [0048] Indem Wirbelungskörper 310 kann,wie in 6 gezeigt, derLufteinlass 311 in einer koaxialen Ausrichtung in Bezugauf den Luftauslass 312 angeordnet sein. Der Lufteinlass 311 kannauch in einer nicht-koaxialen Ausrichtung bezogen auf den Luftauslass 312 angeordnetsein, wie dies in 7 gezeigtist.
    [0049] Nachstehendwird die Arbeitsweise des Wirbelungs-Staubsaugers gemäß der vorliegendenErfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
    [0050] EineSaugkraft wird durch einen Saugmotor erzeugt, wenn diesem eine Versorgungsspannung zugeführt wird,und sodann wird Luft, die mitgerissenen Staub enthält, in denWirbelungs-Staubsammler 100 durcheine Bürste 10 bzw. 40,die in einem zu reinigenden Bereich befindlichen Staub einsaugt,und sodann durch einen Betätigungsgriff 23 eingesaugt. Sodannwird die Luft zu dem Lufteinlass 111 des Wirbelungskörpers 110 hingeleitet,der einen nach unten gerichteten Wirbelungsstrom hervorruft, welcher durcheinen Luftpfadbildungskörpergeführtwird.
    [0051] Wenndie Zentrifugaldrehkraft des Luftwirbelstroms zunimmt, kann sogarfeiner Staub, der durch die Luft mitgerissen wird, aus dem sichdrehenden Luftwirbelstrom abgeschieden werden. Der abgeschiedeneStaub sinkt längsder Innenseitenwand des Wirbelungskörpers 110 ab und wirdam bzw. im Boden der Staubaufnahme 120 gesammelt.
    [0052] Dernach unten gerichtete Luftwirbelstrom, aus dem nunmehr Staub entferntist, kehrt die Richtung vom Boden des Wirbelungskörpers 110 umund bildet einen aufsteigenden Strom, der sich mit einem kleinerenRadius innerhalb des äußeren, nachunten gerichteten Luftstroms dreht. Falls hier die Rotationskraftdes Luftwirbelstroms zunimmt, kann eine Turbulenz, die normalerweiseam Boden des Wirbelungskörpers 110 erzeugtwird, wenn der Luftstrom die Richtung umkehrt, verringert werden.Demgemäß kann einLuftwirbelstrom erzeugt werden, der Staub aus der Luft effektiverabscheiden kann. Der hochsteigende Strom gelangt durch das Staubabscheidungsgitter 130 hindurchund strömtdann durch die flexible Schlauchanordnung 24 in eine (nichtdargestellte) Staubsammelkammer, die im Hauptkörper 30 (1) untergebracht ist.
    [0053] Unterdessenkann Staub, der in der Staubaufnahme 120 gesammelt ist,zusammen mit dem hochsteigenden Strom ebenfalls hochsteigen. RelativgroßeStaubpartikel könnenjedoch nicht durch die Löcher 131 desStaubabscheidungsgitters 130 gelangen, und die großen Staubpartikelfallen zum Boden der Staubaufnahme 120.
    [0054] Die übrigen Prozedurenin der Staubsammelkammer innerhalb des Hauptkörpers 30 werden inkonventioneller Weise wie jene eines normalen Staubsaugers ausgeführt; siewerden hier nicht weiter beschrieben.
    [0055] Wennschmale bzw. enge Zwischenräume gereinigtwerden, könnenZubehörbürsten 40,wie ein Fugen- bzw. Spaltenwerkzeug, direkt mit dem Bedienungsgriff 23 verbundenwerden anstatt mit einem Ende eines Verlängerungsrohrs 11.
    [0056] Gemäß der bevorzugtenAusführungsform vorliegenderErfindung könnenZubehörbürsten mit demBedienungsgriff 23 unmittelbar verbunden werden, weshalbeine Unannehmlichkeit vermindert werden kann, die daraus resultiert,dass ein schweres Verlängerungsrohrgetragen werden muss.
    [0057] Obwohldie Erfindung unter Bezugnahme auf bestimmte ihrer bevorzugten Ausführungsformen veranschaulichtund beschrieben worden ist, dürfte für Durchschnittsfachleuteersichtlich sein, dass verschiedene Änderungen in der Form und inDetails ohne Abweichung vom Erfindungsgedanken vorgenommen werdenkönnen,wie er durch die beigefügtenPatentansprüchefestgelegt ist.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Wirbelungs-Staubsauger mit einem Hauptkörper, einervon dem Hauptkörperverlaufenden flexiblen Schlauchanordnung und einem Bedienungsgriff, dermit einem Ende mit der flexiblen Schlauchanordnung verbunden istund dessen anderes Ende mit einem Verlängerungsrohr verbunden ist,welches mit einer Bürstezu verbinden ist, die sich mit einem zu reinigenden Bereich in Kontaktbefindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wirbelungs-Staubsammler(100; 300) zwischen dem Hauptkörper (30) und demBedienungsgriff (23) zum Sammeln von Staub angeordnet ist unddass eine Bürste(40) mit dem Bedienungsgriff (23) zum Einsaugenvon Staub im zu reinigenden Bereich verbunden ist.
    [2] Wirbelungs-Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Wirbelungs-Staubsammler (100; 300) zwischendem Bedienungsgriff (23) und der flexiblen Schlauchanordnung(24) angeordnet ist.
    [3] Wirbelungs-Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die flexible Schlauchanordnung (24) einen ersten flexiblen Schlauch(24a), der mit dem Betätigungsgriff(23) zu verbinden ist, und einen zweiten flexiblen Schlauch (24b)aufweist, der mit dem Hauptkörper(30) zu verbinden ist, und dass der Wirbelungs-Staubsammler (300)zwischen den ersten und zweiten flexiblen Schläuchen (24a, 24b)angeordnet ist.
    [4] Wirbelungs-Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Wirbelungs-Staubsammler (300) ferner einen Wirbelungskörper (310)zur Erzeugung eines Luftwirbelstroms in Bezug auf Luft, die einströmt, miteinem Lufteinlass (311), der fluidmäßig mit dem Betätigungsgriff (23)in Verbindung steht, und mit einem Luftauslass (312), dermit dem Hauptkörper(30) fluidmäßig in Verbindungsteht, eine mit dem Wirbelungskörper(310) durch eine Verriegelungseinheit (200) lösbar verbundeneStaubaufnahme (320), ein erstes, eine Aufwärtsströmung verhinderndes Glied(140), welches mit der Staubaufnahme (320) zusammenhängend gebildetist, ein Staubabscheidungsgitter, welches sich von dem Luftauslass(312) in dem Wirbelungskörper (310) nach untenerstreckt und eine Vielzahl von feinen Löchern in seiner einen Oberfläche aufweist, undein zweites, eine Aufwärtsströmung verhinderndesGlied (150) umfasst, welches im unteren Teil des Staubabscheidungsgittersvom Luftauslass (312) abgesetzt gebildet ist.
    [5] Wirbelungs-Staubsauger nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Verriegelungseinheit (200) ferner einen an demBetätigungsgriff(23) gebildeten Gelenkvorsprung (210) und eindem Gelenkvorsprung (210) entsprechendes, in bzw. an der Staubaufnahme(120) gebildetes Gelenkloch (220) aufweist.
    [6] Wirbelungs-Staubsauger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Staubaufnahme (120) ein Verbindungsende aufweist,welches in Form eines Bogens eines imaginären Kreises gebildet ist, dereinen geometrischen Ort am bzw. im Gelenkvorsprung (210)aufweist.
    [7] Wirbelungs-Staubsauger mit einem Hauptkörper, einerflexiblen Schlauchanordnung, die an einem Ende mit dem Hauptkörper verbundenist und die sich von diesem aus erstreckt, und mit einem Bedienungsgriff,der durch das andere Ende der flexiblen Schlauchanordnung mit demHauptkörperverbunden ist und der mit einem Verlängerungsrohr für die Verwendungmit einer Bürsteverbunden ist, die zur Berührungeines zu reinigenden Bereichs dient, dadurch gekennzeichnet, dassein Wirbelungs-Staubsammler (100; 300) mit derflexiblen Schlauchanordnung (24) und dem Hauptkörper (30)verbunden ist und dass mit dem Betätigungsgriff (23)eine Bürste (10; 40)zum Einsaugen von Staub verbunden ist, der in dem zu reinigendenBereich liegt.
    [8] Wirbelungs-Staubsauger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass der Wirbelungs-Staubsammler (100) ferner einen Wirbelungskörper (110)mit einem Lufteinlass (111), der mit der flexiblen Schlauchanordnung(24) fluidmäßig in Verbindungsteht, und mit einem Luftauslass (112), der mit dem Hauptkörper (30)fluidmäßig in Verbindung steht,wobei der Wirbelungskörper(110) so geformt und konfiguriert ist, dass er einen Luftwirbelstromin Bezug auf Luft zu erzeugen imstande ist, die in den Wirbelungskörper (110)strömt, eineStaubaufnahme (120), die mit dem Wirbelungskörper (110)zum Sammeln des Staubes lösbarverbunden ist, der aus dem Luftwirbel abgeschieden ist, einerstes, einen Aufwärtsstromverhinderndes Glied (140), welches mit der Staubaufnahme(120) zusammenhängendgebildet ist, ein Staubabscheidungsgitter (130), welchessich von dem Luftauslass (112) in dem Wirbelungskörper (110)nach unten erstreckt und eine Vielzahl von in seiner einen Fläche gebildetenfeinen Löchern(131) aufweist, und ein zweites, einen Aufwärtsstromverhinderndes Glied (150) umfasst, welches im unteren Teildes Staubabscheidungsgitters (130) von dem Luftauslass(112) abgesetzt gebildet ist.
    [9] Wirbelungs-Staubsauger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass der Lufteinlass (111) des Wirbelungs-Staubsammlers(100) in einer koaxialen Richtung bezogen auf den Luftauslass(112) ausgerichtet ist.
    [10] Wirbelungs-Staubsauger nach Anspruch 8, dadurchgekennzeichnet, dass der Lufteinlass (111) des Wirbelungs-Staubsammlers(100) in einer nicht-koaxialen Richtung bezogen auf denLuftauslass (112) ausgerichtet ist.
    [11] Wirbelungs-Staubsauger nach Anspruch 10, dadurchgekennzeichnet, dass der Luftweg zwischen dem Lufteinlass (111)und dem Luftauslass (112) schräg verläuft.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    FR2854785A1|2004-11-19|
    AU2003257503B1|2004-11-11|
    JP2004337585A|2004-12-02|
    RU2258450C1|2005-08-20|
    GB2401537A|2004-11-17|
    GB0327855D0|2004-01-07|
    CN1550193A|2004-12-01|
    US20040226130A1|2004-11-18|
    CA2450060A1|2004-11-16|
    ES2238173A1|2005-08-16|
    ITTO20040090A1|2004-05-17|
    RU2003135430A|2005-05-10|
    ES2238173B1|2006-06-01|
    GB2401537B|2005-04-06|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-09| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-06-21| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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